Das Österreichische Patentamt warnt vor unseriösen Firmen, die angeblich Schutzrechte eintragen und dazu irreführende Angebote und Zahlungsaufforderungen versenden.
Zum wiederholten Mal ist das Patentamt massiv mit Beschwerden von Schutzrechtsinhabern, berufsmäßigen Parteienvertretern sowie Interessensvertretungen konfrontiert, die uns auf Aktivitäten verschiedener Firmen bzw. Personen hinweisen, die irreführende Angebote insbesondere über Schutzrechtseintragungen versenden. Diese Firmen verwenden amtlich klingende Bezeichnungen, die Schutzrechtsinhaber dazu verleiten sollen, ihr Patent, ihre Marke oder ihr Muster in nicht amtliche Register oder Publikationen eintragen zu lassen. Dafür werden Eintragungsofferte versendet, denen Zahlungsaufforderungen über hohe Beträge beiliegen, die in keiner Weise der angekündigten Gegenleistung entsprechen.
Vermutlich beziehen diese Unternehmen Namens- und Adressdaten aus den Online-Diensten des Patentamtes oder den amtlichen Publikationen (Österreichisches Patent- oder Gebrauchsmusterblatt, Marken- bzw. Musteranzeiger), die auch über Suchmaschinen auffindbar sind. Diese Daten können legal von jeder Person aufgerufen werden.
„Zahlungsaufforderungen, die nicht vom Österreichischen Patentamt (ÖPA) stammen, sind belanglos und haben keinerlei Auswirkung auf die Registereintragung beim Österreichischen Patentamt“, so Präsident Rödler vom österr. Patentamt.
Wir raten daher allen Schutzrechtsinhabern genau zu prüfen, ob es sich tatsächlich um ein Schreiben des österreichischen Patentamtes handelt oder nicht!
Weiter Informationen erhalten Sie unter https://www.patentamt.at oder direkt beim Österreichisches Patentamt, Cornelia Zoppoth, Pressesprecherin,
Dresdner Straße 87
1200 Wien
Telefon +43(0)1 534 24 – 119
Mobil +43 664 18 33 937
cornelia.zoppoth@patentamt.at
Antworten