Seit Jahren läuft der Prozess zum Patentstreit zwischen Apple und Samsung. Streitpunkt ist u.a. das geschützte Design des iPhones von Apple, und dabei insbesondere die abgerundeten Kanten des damaligen iPhone 3G. In einem ersten Verfahren wurde Samsung zu einer Strafzahlung von 1,05 Milliarden Dollar verurteilt. Eine Summe, die 2013 auf 930 Millionen Dollar korrigiert worden ist. Im Rahmen einer neuerlichen Berufung gab es nun eine Kehrtwende.
Abgerundete Kanten kein Monopol von Apple
Das Berufungsgericht kam nun zu dem Schluss, dass die abgerundeten Kanten nicht patentrechtlich geschützt werden können. Bestätigt wurden zwar patentgeschützte Techniken und Designs bestimmter Bauteile, jedoch nicht die gesamte iPhone Anmutung. Für die „Kopie“ der iPhone Gestalt waren Samsung 380 Millionen Dollar aufgebrummt worden. Durch die Entscheidung, dass Apple kein Monopol auf abgerundete Kanten besitzt, muss nun die Geschworenenjury eine neuerliche Summe bestimmen. Vermutlich werden jedoch einfach die 380 Millionen Dollar von der 930 Millionen Dollar schweren Bußsumme abgezogen werden.
Interessant: wertvolle Kooperation
Trotz jahrelanger Prozesskämpfe sind Apple und Samsung jedoch eng verbunden. Tatsächlich bezieht Apple Hardwäre in Milliardensummen von den Südkoreanern und ist somit wohl als größter externer Kunde einzustufen.
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